[ROSA] Zu den Aktivitäten der AfD-Gemeinderatsfraktion Reutlingen

Veröffentlicht von admin am

Unser Bündnis hat es sich zur Aufgabe gemacht, rechten Umtrieben geschlossen und konsequent zu begegnen. Unausweichlich ist damit auch die AfD im Fokus. Schließlich sind wir davon überzeugt, dass sie Teil eines Netzwerkes ist, welches Rassismus und Faschismus in staatliche Institutionen trägt. Das haben die Bündnispartner bereits am Tage der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates, in dem nun drei Abgeordnete der AfD sitzen, klar und deutlich auf unserer Kundgebung zum Ausdruck gebracht.

Umso mehr hat uns die Kunde zur eingereichten Anfrage gegen „ROSA – Reutlingen for Organisation, Solidarity and Actions“ des Abgeordneten Hans-Jörg-Schrade direkt in Alarmbereitschaft versetzt.

Am 29. Oktober konnten wir im franz.K über den Hannibal-Komplex informieren – ein militantes, rechtes Netzwerk in Bundeswehr, Geheimdiensten, Polizei, Justiz und Parlamenten,in dem es auch Verbindungen zur AfD gibt. Und just stellt nun die AfD diese Anfrage, um auch über ROSA Daten für rechte Netzwerke zu sammeln? Dies verurteilen wir entschieden!

Die klare Antwort darauf verfassten unsere KollegInnen des DGBs durch eine Pressemitteilung. Unser Bündnis teilt uneingeschränkt die Sichtweise des DGB. Wir stehen geschlossen hinter ROSA.

Darüber hinaus bestürzt uns auch noch folgende Tatsache. Die AfD klagt bei politischen Gegnern mit Entrüstung deren angebliche Verfassungsfeindlichkeit an, während sie selbst mit dem Stadtrat Stauch einen bekennenden Anhänger des AfD-internen „Flügels“ hat, dessen Führer Höcke, gerichtsnotorisch als Faschist bezeichnet werden darf.

Kein Fuß breit den Faschisten.
Bündnis Gemeinsam und Solidarisch.